Der gemeinsame Antrag der SPD-Rathausfraktion und der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Der Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion betr. Städtischer Zuschuss für die Durchführung des Inklusions-Schwimm-Cup wurde einstimmig angenommen. September 2019 in Seevetal, Terminankündigung wurde zur Kenntnis genommen. Der Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. Die Vorlage zum vorläufigen Gesamtabschluss 2017 wurde zur Kenntnis genommen. Bebauungsplan Nr. Der gemeinsame Antrag der Ratsfraktionen Die Grünen und DIE LINKE betr. Schüleranfahrt zur Grundschule Gadeland wurde mehrheitlich abgelehnt. Die Vorlage zur Klimaanpassungsstrategie für Neumünster wurde einstimmig angenommen. Kinder- und Jugendbeteiligung in Neumünster wurde einstimmig angenommen. Die Vorlage in der ursprünglichen Fassung wurde bei Patt abgelehnt. Der Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE zum Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Resolution für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit, Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE betr. Stadtpräsidentin Anna-Katharina Schättiger beendete den öffentlichen Teil der Sitzung um 22:40 Uhr. Die Vorlage zum Zwischenbericht 2019 zum Frauenförderplan wurde zur Kenntnis genommen. 6 Schleswig-Holsteinisches Schulgesetz (SchulG) zwischen Gemeinschaftsschulen ohne Oberstufe und Beruflichen Gymnasien der Regionalen Berufsbildungszentren (RBZ) wurde zur Kenntnis genommen. Stadtpräsidentin Anna-Katharina Schättiger beendete den öffentlichen Teil der Sitzung um 19:58 Uhr. Der Antrag des Planungs- und Umweltausschusses betr. Der Vorlage zum Ausbau der Frankenstraße zwischen Boostedter Straße und Störstraße wurde von der Verwaltung zurück gezogen. ", Ausschussumbesetzungen: Nachbesetzung Bau- und Vergabeausschuss, Ausschussumbesetzung: Nachbesetzung Jugendhilfeausschuss, Ausschussumbesetzung: Planungs- und Umweltausschuss, Wahl des Ortswehrführers und des stellvertretenden Ortswehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Tungendorf, Wahl des Ortswehrführers und des stellvertretenden Ortswehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Tungendorf-Dorf, Projekt Digitalisierung – Sachstandsbericht – Strategie – Umsetzungs- und Ressourcenplanung, Stellenbedarf für den Bereich Vollstreckung im Fachdienst Haushalt und Finanzen, Leistung von überplanmäßigen Auszahlungen nach § 95 d GO im Finanzplan 2020 (Beschaffung eines Einsatzleitwagens ELW 2), Städtische Beteiligungen: Kiek in ! Der FDP-Ergänzungsantrag zur Vorlage zur Umgestaltung des Großfleckens hier nur: Beschluss über den vorzeitigen Baubeginn des Eingangsbereiches Großflecken/ Lütjenstraße wurde einstimmig angenommen. Der Ergänzungsantrag der Grünen zur Vorlage Sanierungsgebiet und Gebiet der Sozialen Stadt Vicelinviertel - Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes (IHK) 2019 / 2020 – wurde mehrheitlich abgelehnt. Foto : Nina Hansen. Die Vorlage zur Regionalkonferenz der Metropolregion Hamburg am 23. Die Vorlage zur Fortführung der aus Landesmitteln finanzierten Schulsozialarbeit an Grundschulen wurde auf Antrag der SPD vertagt. Die Vorlage zur Leistung von außerplanmäßigen Auszahlungen nach § 95 d GO im Finanzplan 2019 (Sanierung Umkleidegebäude Sportplatz Feldstraße) wurde einstimmig angenommen. Der NPD-Änderungsantrag wurde mehrheitlich abgelehnt. Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen. Erstellung des Entwurfs eines Mobilitätskonzeptes wurde zurückgezogen. 16 talking about this. Bis zum 14.Oktober 2019 können sich Kandidatinnen und Kandidaten aufstellen lassen. Der Antrag des Stadtteilbeirates Gadeland betr. Die Vorlage zu Städtischen Beteiligungen: Wirtschaftspläne 2019 städtischer Gesellschaften und Kommunalunternehmen wurde zur Kenntnis genommen. Neumünster-Pass wurde einstimmig abgelehnt. Die Einwohnerfrage betr. Die Vorlage zur Umsetzung der Digitalisierungsstrategie in der Stadtverwaltung Neumünster wurde zur Kenntnis genommen. Die Vorlage zum Stellenbedarf für die Erhebungsstelle Neumünster zum Zensus 2021 wurde mehrheitlich angenommen. Der Antrag der BfB-Ratsfraktion betr. Die Vorlage zur Umgestaltung des Großfleckens - Beschlussfassung der Ratsversammlung am 8./9. Der Antrag der NPD-Ratsfraktion betr. "Schrott-Immobilien" wurde von der SPD übernommen und der Antrag wurde in geänderter Fassung mehrheitlich angenommen. 128 "Köstersche Fabrik" – NEUFASSUNG – wurde mehrheitlich angenommen. Die Vorlage zur Umsetzung der Handlungskonzepte Armut (Maßnahme P 17) und EU-Zuwanderung; hier: Fortsetzung der EU2-Sprachmittlung; wurde mehrheitlich angenommen. Der Vorlage zur Grünen Achse Schwaleniederung - Förderantrag „Stadt im Wandel“ wurde einstimmig bei einer Enthaltung angenommen. Der SPD-Änderungsantrag zur Vorlage zum Integrierten Stadtentwicklungskonzept (ISEK) – hier: Fortschreibung des ISEK-Zielsystems – wurde in Punkt 1 mehrheitlich angenommen und in Punkt 2 einstimmig angenommen. Die Vorlage zum Abschluss eines neuen Vertrages zwischen der Stadt Neumünster und der Jugendinitiative Gartenstadt e. V. für den Zeitraum vom 01.01.2022 - 31.12.2026 wurde einstimmig angenommen. Der CDU-Änderungsantrag zur Vorlage zum Zuschuss für die Stadttöpferei ab 2021 wurde mehrheitlich abgelehnt. Die Vorlage zur Umsetzung des Handlungskonzepts Armut – Betreuung von Kindern psychisch kranker Eltern (P 11) – wurde einstimmig angenommen. Zudem wies die Stadtpräsidentin darauf hin, dass die zentrale Feierstunde der Stadt Neumünster zum Volkstrauertag aufgrund der Coronavirus-Pandemie nicht in der üblichen großen Form stattfinden kann und es vielmehr eine stille Kranzniederlegung geben wird. Michael Hahnke wurde zum Ortswehrführer und Stefan Zocholl zum stellvertretenden Ortswehrführer der Freiwilligen Feuerwehr Neumünster-Mitte einstimmig gewählt. Der Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. Die Vorlage zum Jugendspielplatz – Entfernung und Entsorgung des belasteten Kieselrots und Wiederherstellung der Sportanlagen – wurde zur Kenntnis genommen. Standort Anscharstraße 8 -10 wurde von Stadtbaurat Thorsten Kubiak beantwortet. Konzept für feste Kooperationen aller Schulen mit der Stadtbibliothek wurde bei zwei Enthaltungen einstimmig angenommen. 02.08.2020. Steuerlicher Querverbund wurde von Stadtrat Oliver Dörflinger beantwortet. Der Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. Hans Iblher wurde für weitere vier Jahre zum ehrenamtlich tätigen Stadtbeauftragten für die Städtepartnerschaften einstimmig gewählt. Der Antrag der NPD-Ratsfraktion betr. Der FDP-Änderungsantrag zur Vorlage zur Stellenbemessung in der Kfz-Zulassung wurde mehrheitlich abgelehnt. Die Vorlage zum Ausbau Frankenstraße zwischen Boostedter Straße und Störstraße wurde auf Antrag der BfB-Fraktion vertagt. "Handlungsfähig bleiben – § 35 a GOSH umsetzen! Die Große Anfrage der BfB-Ratsfraktion betr. Der Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Die Große Anfrage der NPD-Ratsfraktion betr. Die Vorlage zum Ausbau der öffentlichen E-Ladeinfrastruktur in Neumünster wurde einstimmig angenommen. Die Vorlage zur einmaligen Zuwendung für den Verein Herbstsonne Neumünster e.V. Die Vorlage Schulentwicklungsplanung (SEP) hier: Rechtsverbindliche Abschlüsse von Kooperationsvereinbarungen gemäß § 43 Abs. Der Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE betr. Wohnraum zuerst für Deutsche wurde mehrheitlich abgelehnt. Die Vorlage zum Modellprojekt "Inklusive Kita" des Landes Schleswig-Holstein wurde einstimmig angenommen. finden; wissen; Team; Die OK-Anstalt; Rechtsfragen; Positionen Der Antrag der SPD-Rathausfraktion betr. Danach werden noch verfügbare Plätze auf der Empore frei an interessierte Personen vergeben, ohne dass diese eine Eintrittskarte vorweisen müssen. Die Vorlage zur Fortschreibung der Hauptsatzung und der Zuständigkeitsordnung wurde inklusive Ergänzungen der SPD einstimmig angenommen. Buslinie 13 wurde von Stadtrat Thorsten Kubiak beantwortet. Der Antrag der NPD-Ratsfraktion betr. Änderung des Bebauungsplanes Nr. Die Vorlage in der ursprünglichen Fassung wurde einstimmig angenommen. Prüfauftrag zu Bürgergenossenschaften, Antrag der NPD-Ratsfraktion betr. Der stellvertretende Stadtpräsident Bernd Delfs beendete den öffentlichen Teil der Sitzung der Ratsversammlung um 19:35 Uhr. Der Antrag der NPD-Ratsfraktion betr. Mobbing und Gewalttaten an Neumünsteraner Schulen wurde mehrheitlich abgelehnt. The Aukrug Nature Park is close to the town. Juni 2020) war ein deutscher Politiker Leben. Die Vorlage zur Errichtung einer Dreifeld-Sporthalle mit Tribüne als Ersatz für die KSV-Halle (aktueller Sachstand) wurde zur Kenntnis genommen. Auswirkungen der Corona-Pandemie auf städtische Dienstleistungen wurde von Oberbürgermeister Dr. Olaf Tauras beantwortet. Anstelle des bürgerschaftlichen Mitglieds Stefan Helmers wurde Ratsfrau Esther Hartmanneinstimmig in den Sozial- und Gesundheitsausschuss gewählt. Die Vorlage zur Neufassung der Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Stadt Neumünster (Sondernutzungssatzung) wurde einstimmig angenommen. 3 LVwG der Entwurf einer Stadtverordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass an Sonn- und Feiertagen 2021 zur Beratung vorgelegt. Die Haushaltssatzung 2019/2020 und Haushaltsplan mit Anlagen wurde mit entsprechenden Änderungsanträgen und Begleitanträgen bei zwei Enthaltungen der NPD im Übrigen einstimmig angenommen. informieren; Was ist der OK? Die Ratsversammlung hat mehrere Beschlüsse zum Klimaschutz und zur Mobilität für Neumünster getroffen. Die Vorlage in der ergänzten Fassung wurde einstimmig angenommen. Die Vorlage zum Erlass einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich der in Aufstellung befindlichen 4. Die Vorlage zum Integrierten Stadtentwicklungskonzept: Festlegung der ISEK-Stadtteilgrenzen wurde einstimmig angenommen. ), Antrag der SPD-Rathausfraktion betr. kostenloser Nahverkehr in Neumünster wurde mehrheitlich abgelehnt. Die Vorlage zur Aufstellung der 3. Die Vorlage zur Wahl eines Schiedsmannes für den Wahlbezirk Brachenfeld-Ruthenberg wurde von der Verwaltung zurückgezogen. Vor Beginn der Abstimmung hatte der Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Sven Radestock, namentliche Abstimmung beantragt. Nutzen- und Kostenbeitragssatzung in den Kitas in den Jugendhilfeausschuss wurde mehrheitlich abgelehnt. Der Vorlage zum Bedarfsplan für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege in Neumünster zum 01.01.2021 wurde einstimmig zugestimmt. Antrag "Masterplan Mobilität" wurde mit den Ergänzungen gemäß des Beschlusses des Planungs- und Umweltausschusses einstimmig angenommen. Einsatz des Betonzusatzstoffes Photoment wurde mehrheitlich abgelehnt. informieren; Was ist der OK? Begrünung von Fassaden und Dächern städtischer Gebäude wurde einstimmig in den Planungs- und Umweltausschuss überwiesen. Die Vorlage zum vorläufigen Jahresabschluss 2019 wurde zur Kenntnis genommen. Neubauprojekte/sozialer Wohnungsbau wurde mehrheitlich abgelehnt. 800 bis 1000 Zuschauer als Ersatzbau für die KSV-Halle; hier: Standortprüfung - wurde in der ursprünglichen Fassung einstimmig angenommen. Die Vorlage in der geänderten Fassung in Punkt 1. einstimmig angenommen und in Punkt 2. mehrheitlich angenommen. zum ... Bislang liegen drei Bewerbungen für die Wahlkreismitgliederversammlung am 25.09.2020 vor. Die Vorlage zur Betriebsabrechnung der Abfallentsorgung 2018 wurde einstimmig angenommen. Die Vorlage zur Fortschreibung der Hauptsatzung wurde einstimmig angenommen. Neuerrichtung des Umkleide- und Sanitärgebäudes des SVT Neumünster auf Zurückstellung wurde einstimmig angenommen. Anstalt öffentlichen Rechts der Stadt Neumünster wurde zur Kenntnis genommen. Der Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE betr. Fortschreibung 2019 – wurde zur Kenntnis genommen. Stadtpräsidentin Anna-Katharina Schättiger beendete den öffentlichen Teil der Sitzung um 19:25 Uhr. Der Antrag von Bündnis 90/Die GRÜNEN, SPD und Die Linke fand mit 21 Stimmen (bei 18 … Der Antrag der SPD-Rathausfraktion betr. Ratsversammlung kiel aufzeichnung. Dreifeldsporthalle auf dem Sportgelände der AHS Einfeld wurde mehrheitlich abgelehnt. Der CDU-Änderungsantrag zur Vorlage zum Integrierten Stadtentwicklungskonzept (ISEK) – Stadtentwicklungsbericht – wurde mehrheitlich abgelehnt. Die Vorlage in der geänderten Fassung wurde einstimmig bei zwei Enthaltungen angenommen. Die Große Anfrage der CDU-Ratsfraktion betr. November 2020… Der Dringlichkeitsantrag der CDU- und SPD-Fraktion betr. Stadtpräsidentin Anna-Katharina Schättiger beendete den öffentlichen Teil der Sitzung um 21:05 Uhr. Richtlinie zu Kosten der Unterkunft wurde zurück gezogen. Video vom 20.12.2020 NEUMÜNSTER: Die „Fake-News“ des Holsteinischen Couriers Wir haben schon in einigen Artikeln beobachten können, wie der Holsteinische Courier alternative Fakten schafft, um die NPD-Fraktion möglichst nicht erwähnen zu müssen. Neufassung der Hundesteuersatzung wurde auf Antrag der SPD zurückgestellt. Der Änderungsantrag gemäß Beschluss des Schul-, Kultur- und Sportausschusses zum Antrag des Stadtteilbeirats Tungendorf betr. Die Vorlage zur Leistung von außerplanmäßigen Auszahlungen nach § 95 d GO im Finanzplan 2020 (Kita Hartallee Außenstelle Erweiterung) wurde einstimmig angenommen. § 19 a des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit zur Durchführung von Aufgaben der Sozialhilfe und der Grundsicherung nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII), von Aufgaben nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) sowie der Aufgaben nach dem § 6b Bundeskindergeldgesetz (BKKG) zwischen dem Kreis Plön und der Stadt Neumünster wurde einstimmig angenommen. Die Große Anfrage von Ratsherr Jost, LKR, betr. Die Vorlage zur Richtlinie über die Förderung von Kindern in der Kindertagespflege in der Stadt Neumünster wurde einstimmig angenommen. Dezember 2020 als Kreisrätin in den Landkreis Gifhorn (Niedersachsen) wechselt, mit einem Blumenstrauß und dankte ihr für die gute Zusammenarbeit. Die Vorlage zur Holstenschule – Sanierung und Umgestaltung des Schulhofes – wurde auf Antrag von Bündnis 90/Die Grünen zurückgestellt. Die Vorlage zur Stellenbemessung für Aufgabenbereiche des Fachdienstes "Soziale Hilfen" wurde mehrheitlich angenommen. Der Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. Die Vorlage zu Einnahmen- und Ausgabenplanungen der Sondervermögen Kameradschaftskassen 2020 wurde einstimmig angenommen. Der Änderungsantrag der SPD-Fraktion mit Ergänzungen der CDU-Fraktion zur Vorlage zum Raumkonzept für die Stadtverwaltung Neumünster wurde mehrheitlich angenommen. Die Vorlage zum Entwurf der Stadtverordnung über Beförderungsentgelte für den Gelegenheitsverkehr mit Taxen in der Stadt Neumünster wurde mehrheitlich angenommen. Es hat seit dem 15. Ausweisung der Fläche des Roose-Hofes als Gewerbegebiet wurde mehrheitlich abgelehnt. Die Vorlage zur Bilanz Stadtradeln 2020 wurde zur Kenntnis genommen. Die Vorlage zum Integrierten Stadtentwicklungskonzept (ISEK) Stadtentwicklungsbericht 2020 wurde zur Kenntnis genommen. Die Vorlage zu städtischen Beteiligungen: Regionale Berufsbildungszentren und Kiek in! Die Resolution der SPD-Rathausfraktion betr. Ein weiterer Änderungsantrag der Ratsfraktion Die Linke wurde mehrheitlich abgelehnt. Die Vorlage in der ursprünglichen Fassung wurde einstimmig angenommen. Prüfauftrag Streetworker wurde einstimmig in den Jugendhilfe-Ausschuss und den Sozial- und Gesundheitsausschuss überwiesen. Prüfauftrag zu Bürgergenossenschaften wurde mehrheitlich abgelehnt. Für Besucher der öffentlichen Sitzungen der Ratsversammlung werden gemäß § 11 der Geschäftsordnung für die Ratsversammlung, Ausschüsse, Stadtteilbeiräte und sonstige Beiräte der Stadt Neumünster unentgeltlich Eintrittskarten vergeben - soweit auf der Empore Plätze verfügbar sind. VHS – Sternwarte wurde wurde einstimmig in den Schul-, Kultur- und Sportausschuss überwiesen. Der Antrag des Stadtteilbeirats Einfeld betr. Die Vorlage zum Entwurf einer Stadtverordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass an Sonn- und Feiertagen 2020 wurde mehrheitlich angenommen. Der Kinder- und Jugendbeirat weist auf die landesweiten Wahlen der Kinder- und Jugendvertretungen in Schleswig-Holstein im November 2019 hin. Der gemeinsame Antrag der Ratsfraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und BfB betr. Der Antrag der NPD-Ratsfraktion betr. Piraten entern Landesgeschäftsstelle in Neumünster. Livestream Kiel TV. kostenlose Big-Bags für die Blätterbeseitigung wurde mehrheitlich abgelehnt. Der Vorlage zum Neubau Technikum wurde einstimmig angenommen. Der Antrag des Stadtteilbeirats Tungendorf betr. Die Vorlage in der geänderten Fassung wurde einstimmig angenommen. Die Vorlage zum Neubau einer Kindertagesstätte des DRK-Kreisverbandes Neumünster e.V. Unterzeichnung Kleiner Anfragen wurde von Oberbürgermeister Dr. Olaf Tauras beantwortet. Begrünung von Fassaden und Dächern städtischer Gebäude wurde mehrheitlich abgelehnt. Der Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. In der auf Antrag der SPD anberaumten Aktuellen Stunde zu widerrechtlichen Baumfällungen an der Messeachse erläuterte Oberbürgermeister Dr. Olaf Tauras den Ablauf und beantwortete die Fragen der Ratsmitglieder. 42 „Sondergebiet Baeyerstraße (a+b-Center)" - Beschluss über Stellungnahmen, Satzungsbeschluss – wurde einstimmig angenommen. In unserem Ratsinformationssystem finden Sie zahlreiche Dokumente zu den einzelnen Tagesordnungspunkten. Mit freundlichen Grüßen Axel Westphal-Garken und SPD-Rathausfraktion ANTRAG Sven Radestock und Ratsfraktion Bündnis 90/ Bei etwa 9.000 Menschen ist dies durch einen Schwerbehindertenausweis dokumentiert. Die Vorlage zur Vorberatung des Entwurfs einer Neufassung der Verordnung der Stadt Neumünster zum Schutz von Naturdenkmälern wurde einstimmig angenommen. Zum Schutz Ihrer persönlichen Daten wird erst nach Ihrer Zustimmung eine Verbindung zu Vimeo/YouTube hergestellt. Der ursprüngliche Antrag mit Ergänzungen gemäß Beschluss des Planungs- und Umweltausschusses und Ergänzungen der SPD-Fraktion wurde mehrheitlich angenommen. Der Ergänzungsantrag der SPD wurde mehrheitlich angenommen. Der Änderungsantrag des Ratsherrn Joost (LKR) wurde in Punkt mehrheitlich angenommen. November 2020 Allgemeinverfügung zur Bestimmung der Bereiche in der Stadt Neumünster, in denen eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen ist weiterlesen. Die Vorlage zur Leistung von außerplanmäßigen Auszahlungen nach § 95 d GO im Finanzplan 2020 (Zuschuss Tiergartenvereinigung Neumünster e. V.) wurde einstimmig angenommen. Die gesamte Vorlage in der geänderten Fassung wurde mehrheitlich angenommen. Der Antrag des Stadtteilbeirats Tungendorf betr. Feststellungsklage Großflecken wurde mehrheitlich abgelehnt. Beim Laden des Videos werden Daten an die Server von Vimeo/YouTube übertragen. Die Vorlage zum Handlungskonzept EU-Zuwanderung Stadt Neumünster wurde bei zwei Enthaltungen einstimmig angenommen. Die neue Vorsitzende des Kinder- und Jugendbeirats, Alice Hakimy, stellte sich in der Ratsversammlung kurz vor. Der gemeinsame Antrag der Ratsfraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, BfB, DIE LINKE und des RH Joost, LKR betr. Die Vorlage zur Betriebsabrechnung der Straßenreinigung und des Winterdienstes 2018 wurde einstimmig angenommen. Der CDU-Änderungsantrag zum Antrag der SPD-Rathausfraktion betr. städtebaulicher Rahmenplan Karstadt-Gebäude wurde mehrheitlich angenommen. Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung wurde zurückgezogen. Der Vorlage zur 46. Der Erste Hauptbrandmeister Thomas Dettmann wurde einstimmig zum Ortswehrführer der Freiwilligen Feuerwehr Neumünster-Tungendorf gewählt. Die Vorlage zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnisplan und gleichzeitig Auszahlungen im Finanzplan 2018 nach § 95 d GO i. V. m. § 4 der Haushaltssatzung und § 16 der Hauptsatzung wurde zur Kenntnis genommen. Förderung des Wohnungsbaus wurde auf Antrag der CDU einstimmig zurückgestellt. Die Vorlage zur Umsetzung des Innenstadtkonzeptes "Überdachter Spielplatz in der Freifläche Am Klostergraben" wurde mehrheitlich vertagt. Mitteilungen der Stadtpräsidentin: 7. Stadtpräsidentin Anna-Katharina Schättiger beendete den öffentlichen Teil der Sitzung um 18:40 Uhr. Anstalt öffentlichen Rechts der Stadt Neumünster wurde zur Kenntnis genommen. Corona in Neumünster: Ratsversammlung: ... Juni 2020, 16:52 Uhr. Die Vorlage in der urprünglichen Fassung wurde einstimmig bei 2 Enthaltungen angenommen. Die Vorlage zur Errichtung einer Dreifeld-Sporthalle mit einer Tribüne für ca. In 1870 Neumünster received the town privileges. November 2020 Ratsversammlung tagt am 10. Veranstaltung anmelden. Die Vorlage zur Schulentwicklungsplanung (SEP); hier: Schulentwicklungsplanung 2018 – Allgemeinbildende Schulen; 1. Wir für Sie: "Gemeinsam mehr erreichen" Politik können WIR nur gemeinsam gestalten! Der Antrag der FDP-Ratsfraktion betr. Die Vorlage zum Erlass der Neufassung der Satzung der Stadt Neumünster über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer wurde einstimmig angenommen. Übergangslösung für die Innenstadt Wache der Polizei wurde mehrheitlich abgelehnt. Anstelle des Ratsherrn Reinhard Ruge wurde der Ratsherr Peter Janetzky einstimmig in den Hauptausschuss gewählt. Dezember 2020 in Kiel noch keine einzige Ortsbeiratssitzung gegeben. Der Antrag der BfB-Ratsfraktion betr. Der Antrag der FDP-Ratsfraktion betr. Der Antrag der Grünen auf Zurückstellung wurde mehrheitlich abgelehnt. Mit freundlichen Grüßen Jörn Seib und Fraktion Änderung des Bebauungsplanes Nr. Anstalt öffentlichen Rechts der Stadt Neumünster hier: Änderung der Satzungen wurde einstimmig angenommen. Aufnahme der Kleinen Anfragen und deren Antworten im Ratsinformationssystem wurde auf Antrag der SPD einstimmig zurück gestellt. Die Vorlage zur Umsetzung des Handlungskonzepts Armut; hier: Integriertes Beratungsangebot für Zugewanderte aus der EU, wurde mehrheitlich angenommen. Die Vorlage zur Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnisplan und gleichzeitig Auszahlungen im Finanzplan 2018 nach § 95 d GO - Unterhaltung der Kreisstraßen – wurde einstimmig angenommen. Silke Bühse und als Vertreter Hans-Jochen Lorenzen wurden als Vertrauensleute für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter des Flurbereinigungsgerichts gewählt. OK SH OK Kiel OK Lübeck OK Westküste Ok Flensburg. Zwei Dringlichkeitsanträgen des Ratsherrn Joost (LKR) betr.
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